Als Ergänzung zu meiner (kurzen und natürlich bestenfalls an der Oberfläche kratzenden) Liste oben:
Ich sollte wohl mal einen dedizierten Thread eröffnen, mit „Punkten, bei denen sich Historiker in ein paar Jahren vielleicht mal wieder scheinheilig fragen werden ‚Wie konnte es nur so weit kommen, warum hat nur niemand die Anzeichen bemerkt?‘“. Ich meine, es ist schon arg offensichtlich, aber … solange wir in einem Rechtsstaat leben, kann man dagegen leider, leider nichts unternehmen 
Oh wow, die sollen sogar verpflichtet (!!!) werden verdächtige Pakete zu öffnen…
„Wenn wir nur ein Paket abfangen, hat sich der Aufwand schon gelohnt“ Daniela Ludwig (CSU)
(Ehrlich gesagt reagiere ich schon länger (90’er Jahre) allergisch auf CSU’ler, und als Drogenbeauftrage sollte man sich doch wohl eher um seine Süchtige kümmern anstatt um Dealer etc.)
Hier mal die Meinung eines Rechtsanwaltes dazu: Änderung des Postgesetzes im Kampf gegen Drogenversand per Post
Eigentlich ging es ja eigentlich mal um die Entgeltregelung:
Erstgenanntes Ziel des Vorhabens der Fraktionen CDU/CSU und SPD sei die nachträgliche Legitimierung einer Änderung der Post-Entgeltregulierungsverordnung, die das Bundesverwaltungsgericht am 27. Mai 2020 als rechtswidrig erkannt habe. Durch die Übernahme der Verordnung in das Postgesetz solle das Ziel, den Preiserhöhungsspielraum der Deutschen Post zu erweitern, erreicht werden.
Wie dass dann ein Gesetz wird bei dem das Postgeheimnis mal kurz ausgehöhlt wird ist mir schleierhaft…
Dieser Effekt der Extremisierung von Gesetzten beobachtet man immer wieder wenn irgendwo etwas „grosses“ passiert, zB. vereinfachte Telefonueberwachung etc. nach dem 11. September.
Ja wer klagt schon bis zum Verfassungsgericht oder höher (EU) bei den Kosten (da braucht man „passende“ Anwälte) und oft dauert das Jahre.
Eine kleine Hoffnung wäre dass der Bundespräsident das Gesetz nicht unterschreibt wie es schon mal passiert ist, aber auch da muss man sich doch stark wundern wie ein Gesetzesentwurf der offensichtlich im Konflikt mit dem GG steht dann doch soweit kommt…
Einen Sche!ßdreck wird er - und wenn es darum ginge, gäbe es einen ganzen Stapel von Gesetzen, bei dem ich ihn gerne mal fragen würde, wie er denn seine eigene Zurechnungsfähigkeit in dieser Hinsicht einschätzt. Die Grundrechte fallen wie Dominosteine, und Corona ist da die perfekte Mischung aus 1. Rechtfertigung für die einen und 2. Ablenkung für die anderen Einschnitte - wie etwa jetzt das Aufheben des Postgeheimnisses.
(Natürlich, das Postgeheimnis gibt’s schon lange nicht mehr, zumindest nicht für elektronische Kommunikation. Aber zumindest für Pakete galt es noch. Das heißt: Bisher musste ein Postbote damit rechnen, dass er Ärger bekommt, wenn er ein Paket mit dem Absender „Rolex-Uhrenversand“ aufgemacht hat. Heute kann er sagen, dass es seine Pflicht war, das aufzumachen, weil es getickt hat, und er gedacht hat, es wäre eine Bombe drin gewesen. Echt jetzt?).
Und worüber wird so in den Tagesthemen berichtet? Ja, die Hälfte der Zeit geht für irgendwelchen Wintersprortsche!ßdreck drauf … irgendjemand ist ganz, ganz, ganz doll schnelle mit einem Schlitten einen Berg runtergerutscht, yay. Postgeheimnis? Ach, egal. Wintersport. Go sports. Yay.
Im Moment nervt es mich in kaum in Worte zu fassendem Maße, dass die Sache in Hanau so gebetsmühlenartig und unreflektiert als „rassistisch“ bezeichnet wird, dass die Grenze zum Lächerlichen zumindest tangiert, aus meiner Sicht aber schon lange überschritten ist. Jedem, der da anderer Ansicht ist, sei eine genaue Lektüre von Rassismus – Wikipedia nahe gelegt. Nennt das ganze „Ausländerfeindlich“, „Fremdenfeintlich“, oder bezeichnet denjenigen meinetwegen einfach als „Arschloch“ oder „durchgeknallten Spinner“ oder sonstwas aber … weicht doch diesen Begriff nicht so auf, was soll denn damit bezweckt werden? 
Auf der Wikipediaseite zum Anschlag heißt es auch dass es ein rassistisch motivierter Anschlag war. Begründet wird es so:
Das Pamphlet enthielt einen kurzen Lebenslauf R.s und beschrieb auf 24 Seiten seine Weltsicht:
Rassismus und Vernichtungsziele: Die Völker von mehr als 24 Ländern, die er auflistete, müssten „komplett vernichtet“ werden. Bestimmte Volksgruppen seien „äußerlich instinktiv abzulehnen“ und hätten sich historisch „nicht als leistungsfähig erwiesen“.[36] Die meisten „Rassen und Kulturen“ seien „destruktiv - vor allem der Islam“.[37] Er würde mehrere Milliarden Menschen „alle eliminieren“, um „ein ultimatives Ziel zu erreichen“, „nämlich die ‚Lösung des Rätsels‘.“ Dagegen seien die Deutschen und ihr Land „das Beste und Schönste“ der Welt und hätten „die Menschheit als Ganzes emporgehoben“. Doch nicht alle Bundesbürger seien „reinrassig und wertvoll“. Er könne sich „eine Halbierung der Bevölkerungszahl“ vorstellen.[36] Dabei unterschied er „reinrassige“ Deutsche von „Passdeutschen“. Deutsche, die zu ignorant seien, alle straffälligen Ausländer auszuweisen, begingen Hochverrat
Wikipedia listet auch noch Verfolgungswahn, Verschwörungstheorien, Frauenhass und Rassenkrieg als Motive auf. Klar war der Typ ein durchgeknallter Spinner. Wenn du ihn gefragt hättest ob er Rassist ist, kann ich mir vorstellen, dass er stolz mit ja geantwortet hätte.
Du beziehst dich ja mit deiner Aussage wahrscheinlich auf nicht jegliche Diskriminierung irgendwelcher Gruppen als Rassismus zu bezeichnen,. Ob jetzt jemanden aus einer anderen Kultur erschießen, weil man glaub diese sei minderwertig noch als Diskriminierung irgendwelcher Gruppen zu sehen ist, würde ich bezweifeln. Ich glaube nicht nur dadurch, wer das Opfer ist, sondern auch durch das Motiv des Täters wird Rassismus definiert. Aus seinem Biodeutsch herzuleiten, man sei einer anderen Gruppe überlegen, ist für mich genau das gleiche wie damals herzuleiten man sei weiß und könne daher Afrikaner versklaven.
Nun, zugegeben, da hätte ich mich mal über den letzten Stand informieren sollen 
In der anfänglichen Aufarbeitung nach der Tat deutete alles darauf hin, dass bei dem halt komplett und auf allen Ebenen alle Sicherungen durchgeknallt waren. Aber für das, was dort anscheinend in seinem Pamphlet stand (leider findet man das nicht ohne weiteres), ist der Begriff „rassistisch“ durchaus angebracht. (Was nicht heißt, dass bei ihm nicht komplett und auf allen Ebenen alle Sicherungen durchgebrannt sind - es geht eher darum, dass unzweifelhaft als solcher zu bezeichnender Rassismus anscheinend ein wichtiger Teil davon war).
Gut, dass das klar gestellt wurde 
(Meine allgemeine Kritik daran, dass der Begriff „Rassismus“ heute bedauerlichweise so inflationär verwendet wird, dass er praktisch nicht mehr (mehr) bedeutet als „irgendjemand hat irgendwas gemacht, was ich für falsch halte“, ist also auf diesen Fall definitiv nicht anwendbar. Dass das Handeln eines komplett und auf allen Ebenen durchgeknallten Spinners - auch wenn das eindeutig rassistische Komponenten hat - als Beleg für „systemischen Rassismus“ dargestellt wird, halte ich aber für falsch. Genausogut könnte man dieses Handeln als Zeichen für „systemische schizophren-paranoide Psychosen und Wahnvorstellungen“ darstellen. Die Frage, warum er denn trotz dessen, was man anscheinend über ihn wußte (psychischer Totalschaden, kriminelle Laufbahn) Waffen besitzen durfte, ist wohl noch zu beantworten…)
Die Liste der „Scheiß auf’s Grundgesetz“-Punkte, die schon seit etlichen Jahren fleißig gefüllt wird, von der ich weiter oben mit …
- Urheberrechtsreform: Bundesregierung billigt Upload-Filter und Sperrknopf
- Vernetzte Register: Bundestag macht die Steuer-ID zur Bürgernummer
- BND-Massenüberwachung: Schwarz-Rot will nur die Kontrolle stärken
- Jeder Postbote darf jetzt Pakete öffnen – wenn ihm eine Sendung verdächtig vorkommt
… schon einige Punkte hier erwähnt hatte, wird immer länger. Man könnte lange zurückgehen, und sicher hunderte von wichtigen oder weniger wichtigen Punkten ergänzen, die aus meiner Sicht keine Indizien, sondern Belege dafür sind, dass das, in dem wir leben, nichts mehr mit einem „freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat“ zu tun hat (auch wenn Deutschland es anscheinend besser als andere schafft, sowohl ~„die Bevölkerung“ als auch andere Staaten davon zu überzeugen, dass hier alles in Ordnung ist).
Aber hier ist nochmal ein Eintrag für diese Liste:
Schon die Vorgeschichte ist haarsträubend:
Anlass für das Schreiben im Dezember war jedoch ein Tagesspiegel-Bericht über den Kauf einer Wohnung vom früheren Pharma-Manager Markus Leyck Dieken, den Spahn später an die Spitze der mehrheitlich bundeseigenen Gematik GmbH holte.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen:
Vielleicht muss ich es nicht mehr erwähnen, aber: Das ganze stinkt zum Himmel!
Wenn sowas nicht in Deutschland, sondern etwa in China oder Russland so passieren würde, würde das von unseren Politikern mit geheucheltem Entsetzen kommentiert und in einem Geschwurbel-Brei, in dem Worte wie „Vetternwirtschaft“, „Korruption“ und „Pressefreiheit“ vorkämen, „aufs schärfste verurteilt“ werden.
Mich kotzt diese ganze Entwicklung übrigens ziemlich an. Aber das nur nebenbei.
Ja, das ist sehr verstoerend, aber anscheinend hier in D ueblich, der BaFin „Vorturner“ hatte ja auch mit WireCard Aktien und Derivaten gezockt als seine Behoerde die Anschuldigungen vor ein paar Jahren gegen WireCard als erfunden abgetan hatte… bestimmt nur Zufall 
Ich waere da fuer volle Transparenz.
Nun, dass gemauschelt und geschachert wird, ist ja fast „normal“. Wer versuchen will, mich davon zu überzeugen, dass „Lobbyarbeit“ etwas anderes ist, als ein Euphemismus für „legale Korruption“, kann das gerne versuchen. Forderungen nach Transparenz laufen ins Leere, solange diejenigen, die davon profitieren, diejenigen sind, die die Entscheidungen treffen.
Wikipedia:
Die Diktatur […] ist eine Herrschaftsform, die sich durch […] eine regierende Gruppe von Personen […] mit weitreichender bis unbeschränkter politischer Macht auszeichnet.
(Man könnte schonmal damit anfangen, dass Politiker nicht mehr für €€€.€€€ pro Jahr pro-forma-Mitglieder in effing Aufsichtsräten sein dürfen, aber … wer soll das beschließen? Schon die Sache mit der „Karzenzzeit von 3 Jahren“ war ein Krampf, und daran halten muss sich dank ~„Ausnahmeregelungen“ eh niemand…)
Was hier aber eine ganz andere Kategorie ist, ist, dass der Minister dann Dinge tut, bei denen man schon einen gewissen guten Willen braucht, um sie nicht als „Eingriff in die Pressefreiheit“ zu bezeichnen, bei denen man aber IMHO schlicht naiv sein müßte, um zu glauben, dass sie keinen „chilling effect“ haben werden. Journalisten können entweder über mögliche Korruption auf höchster Ebene berichten, oder darüber, dass die Feuerwehr ein süßes Kätzchen von einem Baum gerettet hat. Guess what. Wenn sowas aktzeptiert wird, muss man damit rechnen, dass Journalisten in Zukunft schlicht Angst haben werden, bestimmte Recherchen einzuleiten.
Mal so als Zwischenfrage: seit wann steht im Grundbuch, wie viel für die Immobilie bezahlt wurde?
bye
TW
Ja leider, und dadurch dass das als „normal“ wahrgenommen wird, geht dass dann weiter.
Ich hab ja ueber 10 Jahre als externer in der Luft-/Raumfahrt gearbeitet, da hab ich dann auch mitbekommen wie sowas laueft, zumindest im kleinen.
Der Chef mir mal erklaert, dass man niemals Geld geben/annehmen sollte, das ist viel zu einfach nachzuweisen. Vertraege wurden meist auf dem Oktoberfest verhandelt, dafuer gab es dann Segelturns fuer Kunden am Bodensee, oder in der Adria, Karibik or Pazifik (Chef hatte auch Firmen fuer Yacht Verleih). Einmal hatten wir einen Recht „komplizierten“ neuen Manager beim Kunden, das Verhaeltnis war nicht gut, aber als sein Sohn eine Anstellung suchte und wir zufaellig eine Stelle fuer genau diesen Job offen hatten… naja, danach war das Verhaeltnis sehr gut.
Beim Kunden gab es dann irgendwann eine Entscheidung von ganz oben, dass nur noch zugelassene externe Firmen beauftragt werden durften, das waren dann 3-5 grosse Firmen, kleinere Firmen wie meine mussten sich dann mit diesen arrangieren anstatt direkt mit dem Kunden, naja, faehrt halt wer anders zum Segeln oder zum saufen auf die Wiesn.
Die Ruestungsindustrie wird ja von Steuergeldern finanziert, also „Geld ohne Ende“ und wenn man sich ansieht wie deren Projekte so liefen, wundert mich nix mehr.
Schroeder ist ja auch recht tief verwickelt im Nordstream deal.
Edit:
https://www.reuters.com/article/us-airbus-probe-idUSKBN1ZX2MW
An welcher Stelle das auftaucht, ist nicht ganz klar. In einem verlinkten Artikel steht für einen verwandten Fall mehr dazu, aber das müßte man genauer nachvollziehen. (Edit: Wenn man sich denn traut, das zu tun - und nicht etwa ein Journalist ist, der damit rechnen muss, dafür seinen Job zu verlieren…)
Auch wenn das unter meiner Frage nach dem Unterschied stand, nehme ich an, dass du nur sagen wolltest: „Es gibt keinen“.
Das Spektrum ist riesig. Zwischen „Sie können den Vertrag unterschreiben, und wenn sie das tun, können sie den Kugelschreiber behalten“ und „Ich verkaufe dir eine Villa, die laut Liste 3 Millionen Euro wert ist, für 2 Millionen Euro, und bekomme dafür einen Job, bei dem ich so viel verdiene, dass ich die Villa nach einem Jahr für 3 Millionen zurückaufen kann (und das ist alles legal!!!)“ liegen Welten. Und man könnte tausende Beispiele aus allen Punkten dieses Spektrums auflisten.
Aber Journalisten „einzuschüchtern“, wenn sie versuchen, nachzuvollziehen, was in so einem Fall gelaufen ist, ist IMHO nochmal eine andere Kategorie.
Kenne ich so auch nicht - es steht dort eigentlich nur die Grundschuld. Und die ist in der Regel niedriger als der Kaufpreis und größer / gleich der Finanzierungssumme.
Der Unterschied ist die Groessenordnung, wenn man das im kleinen schon als normal betrachtet, kann es im Grossen schon mal nicht komplett falsch sein.
Also Broken Window Prinzip, aber auf eben Moral und Rechtschaffenheit uebertragen.
Das mit den Journalisten ist natuerlich schon extrem, erinnert mich so ein bisschen an die Spiegel Affaere, aber die hat dem Franz Josef Strauss ja nicht so wirklich geschadet (musste den Begriff googeln, „Franz Josef Strauss Skandal“ hatte aber schon sehr viele Ergebnisse zu verschiedenen Skandalen).
Die Frage ist, wie man damit umgeht. „Die kleinen hängt man, die großen läßt man laufen“ ist ja klassisch. Jetzt auf pervertierte Auswüchse ausufernder Bürokratie zu verweisen, und zum Beispiel zu fragen, ob man nach drei Jahren eine Steuerhinterziehung von 16 cent ahnden sollte könnte die vordergründige Frage provozieren, wie viele Cent es denn sein müßten, damit es ahndenswert wäre (mehr als die Portokosten vielleicht?).
Vielleicht hat er sich ja auch gar nichts zu Schulden kommen lassen. Das weiß man ja nicht. Aber der kritischste Punkt ist ja gerade der, dass Journalisten (zu Recht) mal nachschauen wollten, was da abgelaufen ist, und damit auf eine Art umgegangen wurde, die 1. an sich nicht in Ordnung ist, und 2. natürlich dem ganzen einen noch schaleren Beigeschmack verleiht, als es ohnehin schon hatte.
Bin immer noch auf der Suche nach einer Anstellung, irgendwie ist das alles sehr komisch im Moment, subjektiv kann ich mich in den letzten 20 Jahren an keine Situation erinnern, in der ich es so schwer hatte etwas zu finden, dazu muss ich sagen dass ich 2001/2002 und 2008 bereits angestellt war als die Lage auf dem Arbeitsmarkt wohl auch nicht so grossartig war.
Es scheint, als ob die Kurzarbeiterregelung dazu beitraegt: Neueinstellungen trotz Kurzarbeit?
Also Subventionen vom Staat bekommt eine Firma nur, wenn es ihr nachweislich schlecht geht, damit sollen Arbeitsplaetze erhalten bleiben.
Wenn allerdings dann eine Firma welche diese Subventionen vom Staat bekommt, jemanden einstellt, steht das ja im Widerspruch dazu, dass diese Firma Anspruch auf diese Subventionen hat…
Klar ist das eine fuer mich sehr bequeme Erklaerung, weil dann liegt es ja nicht an mir ( 
), aber auch ansonsten scheint das IMO logisch warum gerade die Dinge - zumindest fuer mich - soviel schwieriger sind.
Im konkreten gibt es IMO weniger Stellenagebote, und die Interviewprozesse scheinen langsamer zu laufen als früher™. Bis Januar habe ich persoenlich nur relativ wenig gefunden, danach wurde es etwas besser, aber nun zieht es sich eben hin…
„thanks 'rona“
Schoenes Beispiel!
Ich weiss nicht wie das gehandhabt wird, hoffe nur dass da nutzten und Aufwand im Verhaeltnis stehen (bin wahrscheinlich naiv), koennte mir aber vorstellen dass man da intern wohl Leitlinien hat.
Ja das ist sehr „komisch“, das sollte man heutzutage nicht mehr tolerieren, aber vielleicht bin ich da auch naiv 
Endlich. Mich hat dieses Geplärre aus den Kinderwägen schon immer genervt. Jetzt gibt es die Lösung:
„Alle umlegen - soll Gott sie aussortieren“ (Arthur Bouvier)
Nun, 20 Jahre? Da haben wir’s ja schon: Du bist alt. Warum sollte dich jemand einstellen, wenn er auch den 20jährigen „Bachelor von der Fachhochschule“ einstellen kann, dessen Bachelorarbeit ein verkapptes, öffentlich finanziertes Betriebspraktikum war, in dessen Rahmen er sich in genau die (ganz modernen 
) Technologien einarbeiten konnte, die die Firma gerade braucht? Warum sollten sie riskieren, sich mir dir altem Sack einen „Nagel ohne Kopf“ ins Haus zu holen, der vielleicht so lästige, störende Eigenschaften hat wie 1. technische Ahnung, 2. eigene Ideen, 3. Erfahrung, oder 4. (und das ist wirklich das schimmste: ) Selbstachtung (*schauder*)? Am besten auch noch jemanden mit Familie, der sein mangelndes Engagement, seine mangelnde Dynamik, und seine fehlende Motivation unverhohlen durch solche Spinner-Forderungen wie „arbeitsfreie Wochenenden“ untermauert? Und das obwohl sie auch einen „Junior-Full-Stack-Developer“ haben kann, dem sie 30% weniger bezahlen muss, den sie noch nach ihrem Willen ihn die von ihr gewünschte Form pressen kann, und der solche Firmen-Benefits wie „gratis Softdrinks (aber nur koffeinhaltige)“ zu schätzen weiß?
Warum sollte eine Firma jemanden einstellen, dessen unverselle Verbitterung dazu führt, dass er der Top-Poster im „Frust-Thread“ eines Forums ist, in dem es um eine Programmiersprache geht, die nur alte Leute verwenden?
Edit: Ach nee, du hast ja das 
. Das 
gehört ja mir 
„Wir werden deshalb auch die Plattformbetreiber verpflichten, die Voraussetzungen für eine grundsätzliche Identifizierbarkeit zu schaffen.“
…
Die anonyme und pseudonyme Online-Nutzung schütze viele Journalisten und Freiheitskämpfer in aller Welt vor Verfolgung und Bedrohung. Sie sei eine „wichtige Voraussetzung für eine freie Meinungsäußerung und der beste Schutz vor Diskriminierungen“. Nutzer sollen aber ihren richtigen Namen bei der Registrierung bei Online-Diensten angeben müssen, damit Ermittler diese gegebenenfalls rasch mit der umstrittenen Bestandsdatenauskunft abfragen können.
Anonymität schützt Journalisten und Freiheitskämpfer vor Verfolgung und Bedrohung. Aber… was bilden die sich denn ein, einfach so „geschützt“ zu sein? So weit kommt’s noch. Da könnte ja jeder kommen. Wenn der Staat jemanden verfolgen und bedrohen will, muss er natürlich die Möglichkeit dazu haben! Wie soll man denn sonst „Lobbyarbeit“ betreiben, oder „Schutzmaßnahmen“ für die Bürger ergreifen?